sich persönlich unter Vorlage seines/ihres gültigen Personalausweises oder eines gleichgestellten Ausweisdokuments an und erhält einen Benutzerausweis. Die persönlichen Daten werden unter Beachtung der geltenden [...] die Ausleihe bzw. deren Unterschrift auf dem Anmeldeformular benötigt. - 2 - § 4 Benutzerausweis (1) Der Benutzerausweis ist nicht übertragbar und bleibt Eigentum der Gemeindebücherei. (2) Sein Verlust [...] durch Missbrauch des Benutzerausweises entsteht, haftet der/die eingetragene Benutzer/-in bzw. der/die Erziehungsberechtigte. (3) Für die Ausstellung eines neuen Benutzerausweises als Ersatz für einen[mehr]

der Meldebehörde anzumelden (§ 17 Absatz 1 Bun- desmeldegesetz - BMG) und die zur ordnungsgemäßen Führung des Melderegisters erforderlichen Auskünfte zu geben (§ 25 Nummer 1 BMG). Wer aus einer Wohnung auszieht [...] innerhalb von zwei Wo- chen nach dem Auszug abzumelden (§ 17 Absatz 2 BMG) und die zur ordnungsge- mäßen Führung des Melderegisters erforderlichen Auskünfte zu geben (§ 25 Num- mer 1 BMG). Wer Einzugsmeldungen [...] über die in ihrem Zuständigkeitsbereich wohnhaften Personen (Einwohner) zu registrieren, um deren Identität und Wohnungen feststellen und nachweisen zu können. Die in den Melderegistern gespeicherten per[mehr]

bedeutet nicht, dass die Grundsteuer für jeden Einzelnen in Zukunft genauso hoch ist wie vor der Reform. • Eine rechtliche Verpflichtung der Gemeinde, die neue Grundsteuer im Verhältnis zum bisherigen[mehr]

Angaben zur Person 4 Name 5 Vornamen 6 Geschlecht (Angabe ist entsprechend der Eintragung in der Geburtsurkunde zu machen) männlich weiblich divers ohne Angabe 7 Geburtsname (nur bei Abweichung vom Namen) [...] Angaben zur Person 4 Name 5 Vornamen 6 Geschlecht (Angabe ist entsprechend der Eintragung in der Geburtsurkunde zu machen) männlich weiblich divers ohne Angabe 7 Geburtsname (nur bei Abweichung vom Namen)[mehr]

_________________________ Freitag, 19. April 2024, Nummer 16 13Lichtenstein 7. Freibad Honau - Anpassung der Eintrittspreise 8. Freibad Honau - Beschaffung Kassenautomat, Auftragsvergabe 9. Mitteilungen [...] Mehlbeeren fördern die ökologi- sche Vielfalt im Wald und leisten einen wichtigen Beitrag bei der Anpassung an den Klimawandel. Die Aktion wurde von Bürgerinnen und Bürgern aus Münsingen und umliegenden Gemeinden[mehr]

Änderungs- und Zusatzleistungen (5.1) Der AG ist berechtigt, sowohl eine Änderung des vereinbarten Vertragsziels als auch eine Änderung anzuordnen, die erforderlich ist, um das Vertragsziel zu erreichen. (5 [...] Anlage 4 6. Zahlungsregelungen, Anlage 5 7. Grundlage der Bewertung von Teilleistungen und Honoraranpassungen für Grundleis- tungen, Anlage 6 (2.2) Der AN hat alle einschlägigen gesetzlichen, öffentli [...] g einer geänderten Vergütung zu. Die Vertragsparteien streben Einvernehmen über die infolge der Änderung zu leistende Mehr- oder Mindervergütung an. Der AN hat dem AG binnen 14 Kalendertagen über die be-[mehr]

kamen sie als Tischdeko im „Erzählcafé“ zum Einsatz. Komplettiert wurde die Dekoration mit tollen, passenden Blumen. Wie ihr längst erkannt habt, drehte sich in der geselligen Runde der Bewohnerinnen und [mehr]

Gemein- derat den Aufstellungsbeschluss zur Fortschreibung des Flä- chennutzungsplanes gefasst. Zwischenzeitig gab es verschie- dene kleine Änderungen zur Anpassung an die verbindliche Bauleitplanung. Neue [...] Gemeinde dazu veranlasst das Verfahren zu einer umfas- senden Fortschreibung des Flächennutzungsplans einzuleiten. Der Schwerpunkt der Fortschreibung liegt auf der Wohnbauentwicklung, da die Wohnbaulandreserven [...] verschiedene Sonderbauflächen geprüft und in den Entwurf für die Fortschreibung des FNP aufgenommen. Gegen den Entwurf der Fortschreibung des Flächennutzungsplans wurden von den am Verfahren beteiligten[mehr]

iebig Schule Göppingen im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg, ist Mittwoch, 15. Mai 2024. Die Anmeldungen müssen an das Referat 31 des Regierungs-[mehr]

Albaufstieges B 312 Lichtenstein als Straßenverkehrs- maßnahme des vordringlichen Bedarfs in die Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplanes 2015 am Donnerstag, 10. November 2011 ab 19.00 Uhr in der Licht [...] neue Naturschutzrecht und die europäischen Schutzgebiete. Die Bewertung erfolgte in der für die Fortschreibung des Bedarfsplanes erforderlichen Tiefe und umfasst Aussagen zur Wirtschaftlichkeit, Verkehrs [...] Planung für eine Straßenverkehrsmaßnahme ist jedoch erst dann möglich, wenn diese im Zuge der Fortschreibung des Bundesverkehrs- wegeplanes, welche alle 5 Jahre erfolgt, vom weiteren Bedarf in die Kategorie[mehr]