Anschlussnehmer, Wasserabnehmer 3 § 3 Anschluss- und Benutzungsrecht 3 § 4 Anschlusszwang 4 § 5 Benutzungszwang 4 § 6 Art der Versorgung 4 § 7 Umfang der Versorgung, Unterrichtung bei Versorgungs- 5 unterbrechungen [...] von § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 und 3 BauGB; 4. in den Fällen des § 35 Abs. 1 Nr. 3, wenn die Vergrößerung des Grund- stücks im Grundbuch eingetragen ist; 5. in den Fällen des § 35 Abs. 1 Nr. 4, wenn das n [...] fluss (Q4) 3,125 und 5 m³/h 7,9 und 12,5 m³/h 20 m³/h 31,25 m³/h 78,75 m³/h 125,00 m³/h Dauerdurchfluss (Q3) 2,5 und 4 m³/h 6,3 und 10 m³/h 16 m³/h 25 m³/h 63 m³/h 100 m³/h €/Monat 1,50 2,50 4,60 7,60[mehr]

(2) Bei Zurücknahme eines Antrages nach § 4 Absatz 5 dieser Satzung entsteht die Gebührenschuld mit der Zurücknahme, in den anderen Fällen des § 4 Absatz 4 Satz 1 dieser Satzung mit der Beendigung der [...] Antrags usw. (§ 4 Abs. 4 Zeitgebühr € 16,00 der Satzung) pro angefangene Viertelstunde Ablehnung wegen Unzuständigkeit gebührenfrei 2.3 Zurücknahme eines sonstigen Antrags Zeitgebühr € 16,00 (§ 4 Abs. 5 der [...] Fax 10.1 DIN A 4 s/w 1. Seite Festgebühr € 1,50 ab der 2. Seite € 0,40 10.2 DIN A 3 s/w 1. Seite € 1,50 ab der 2. Seite € 0,50 10.3 DIN A 4 Farbe 1. Seite € 1,50 ab der 2. Seite € 0,40 10.4 DIN A 3 Farbe[mehr]

Abmeldung erfolgt, festgesetzt werden. (4) Ein bei der Berechnung der Steuer nach § 8 Abs. 4 nicht zu berücksichtigender Ka- lendermonat ist vom Steuerschuldner (§ 4) innerhalb von zwei Wochen nach Ende dieses [...] Gemeinde Lichtenstein (Vergnügungssteuersatzung) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie der §§ 2, 8 Abs. 2 und 9 Abs. 4 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) [...] den Kalendermonat, in dem die Änderung eintritt, bleibt der bisherige Aufsteller. (4) Macht der Steuerschuldner (§ 4) glaubhaft, dass bei Geräten gemäß Absatz 1 Nr. 2 während eines vollen Kalendermonats[mehr]

im Sinne der gültigen gesetzlichen Bestimmungen 2.3. Nachweis einer angemessenen Eigenbeteiligung 2.4. Grundsätzliche Bereitschaft zur Jugendarbeit 2.5. Zahl der aktiven Mitglieder größer als 15. 2.6. Die [...] erfolgt im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel. Ein Rechtsanspruch darauf besteht nicht. 4. Ausnahmen Eine eventuelle Förderung von sportlichen und kulturellen Vereinen, welche nicht alle in [...] der ordnungsgemäßen Verwendung im Rahmen der Förderungs-Richtlinien gewährten Zuschüsse verlangen. 5.4. Die Gemeinde Lichtenstein behält sich vor, bei einer zweckfremden Verwendung der gewährten Zuschüsse[mehr]

Benutzungszwang § 3 Berechtigung und Verpflichtung zum Anschluss und zur Benutzung 4 § 4 Anschlussstelle, vorläufiger Anschluss 4 § 5 Befreiungen 5 § 6 Allgemeine Ausschlüsse 5 § 7 Ausschlüsse im Einzelfall [...] vom 14.12.2018, zuletzt geändert am 12.12.2024 Aufgrund von § 46 Abs. 4 und 5 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG), §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und §§ 2, 8 Abs [...] n. (4) Unbebaute Grundstücke sind anzuschließen, wenn der Anschluss im Inte- resse der öffentlichen Gesundheitspflege, des Verkehrs oder aus anderen Gründen des öffentlichen Wohls geboten ist. § 4 Ans[mehr]

Gemeinde Lichtenstein Aufgrund von § 15 Abs. 4 Jagd- und Wildtiermanagementgesetz vom 25. November 2014 (GBl. S. 550), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 15. Oktober 2024 (GBl. 2024 Nr. [...] ruht oder aus sonstigen Gründen nicht ausgeübt werden darf, gehören der Jagdgenossenschaft nicht an. § 4 Aufgaben Die Jagdgenossenschaft hat die Aufgabe, das ihr zustehende Jagdausübungsrecht im Interesse [...] Versammlung der Jagdgenossen ist vom Gemeinderat mindestens 2 Wochen zuvor ortsüblich bekannt zu geben. 4. Die Jagdgenossenschaftsversammlung ist nichtöffentlich. § 7 Stimmrecht und Beschlussfassung der Ja[mehr]

Gemeinde Lichtenstein Aufgrund von § 15 Abs. 4 Jagd- und Wildtiermanagementgesetz vom 25. November 2014 (GBl. S. 550), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 15. Oktober 2024 (GBl. 2024 Nr. [...] ruht oder aus sonstigen Gründen nicht ausgeübt werden darf, gehören der Jagdgenossenschaft nicht an. § 4 Aufgaben Die Jagdgenossenschaft hat die Aufgabe, das ihr zustehende Jagdausübungsrecht im Interesse [...] Versammlung der Jagdgenossen ist vom Gemeinderat mindestens 2 Wochen zuvor ortsüblich bekannt zu geben. 4. Die Jagdgenossenschaftsversammlung ist nichtöffentlich. § 7 Stimmrecht und Beschlussfassung der Ja[mehr]

Beschluss bedarf einer Mehrheit von 2/3 der Stimmen aller Mitglieder des Gemeinderats. … - 2 – § 4§ 4§ 4§ 4 VerleihungVerleihungVerleihungVerleihung (1) Die Aushändigung der Verdienstmedaille wird vom B [...] aufgrund der GemO erlassener Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser [...] Gemeinde Lichtenstein über die Verleihung der Bürgermedaille für besondere Verdienste Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 24. Juli 2000 (GBl. S. 581) hat der Gemeinderat[mehr]

Einzelpersonen sowie an Gruppen oder Mannschaften pro Wettbewerb nur einmal verliehen werden. § 4§ 4§ 4§ 4 VerfahrenVerfahrenVerfahrenVerfahren (1) Anträge sind von Lichtensteiner Vereinen bei der Geme [...] aufgrund der GemO erlassener Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser [...] die Ehrung von herausragenden sportlichen, musikalischen und beruflichen Leistungen Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 24. Juli 2000 (GBl. S. 581) hat der Gemeinderat[mehr]

Euro 3. Jugendliche ab 12 Jahren und Studenten 5,00 Euro 4. Kinder 3,00 Euro. (2) Die Gebühr für einen Ersatz-Benutzerausweis beträgt € 1,50 (§ 4Abs. 3). (3) Wird die Leihfrist überschritten, so sind für [...] für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung dieser [...] LANDKREIS REUTLINGEN B e n u t z u n g s o r d n u n g der Gemeindebücherei Lichtenstein Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 24. Juli 2000 (GBl. S. 582, ber. S. 698)[mehr]